Arbeitshilfe

Der Tod, die Waffen, das Schweigen - Das Oberndorf-Syndrom

Ein Film von Wolfgang Landgraeber
Deutschland 2016, Dokumentarfilm, 60 Min.

1. Inhalt

Wolfgang Landgraebers Dokumentarfilm stellt nach jahrzehntelanger Kritik an Waffenproduktion und -handel die Frage, wie die Bevölkerung Oberndorfs sich weiterhin mit der todbringenden Waffenherstellung in ihrer Stadt abfinden kann. In teilweise kontrastierenden Interviews mit Mitarbeitern von Heckler & Koch, Bürgerinnen und Bürgern Oberndorfs und Kritikern der Waffenproduktion wird deutlich: Leugnen und Verdrängen kann nicht von der moralischen Verantwortung für die Folgen der Waffenproduktion entbinden. Landgraebers Film belegt die todbringende Wirkung von Kleinwaffen in Krisen- und Kriegsgebieten, zeigt die Folgen für die millionenfachen Opfer und lässt Menschen zu Wort kommen, die sich gegen die Rüstungsproduktion wehren.

Kapitel 1: Die alten Fronten
Der Handlungsort Oberndorf wird eingeführt: Idyllische Panorama-Aufnahmen wechseln mit Aufnahmen des Fastnachtsumzuges und Nachrichtenbildern von Kriegshandlungen, in denen Waffen von Heckler & Koch zum Einsatz kommen. Landgraeber zitiert aus seinem ersten Film „Fern vom Krieg“ (1982) und wiederholt erneut die Frage, wie sich die Kriegsproduktion mit dem Gewissen der Stadt vereinbaren lässt. Die politischen Befürworter der Oberndorfer Waffenfabrik Volker Kauder (CDU, Abgeordneter des Wahlkreises Rottweil-Tuttlingen) und OB Hermann Acker haben bislang ihre Meinung dazu nicht geändert. Als Kritiker der Oberndorfer Waffenproduktion und Kandidat der Oberbürgermeisterwahl führt Roland Biswurm durch seine ehemalige Heimatstadt und erläutert seine Sicht auf die Veränderungen, die in der Kleinstadt – mit ausgelöst durch das Schweigen über Heckler & Koch – vorgehen.

Kapitel 2: Ein verhängnisvolles Erbe
Ein ehemaliger Beschäftigter von Heckler & Koch, Konrad Ott, schildert, was sich seit den 80er Jahren bei dem Unternehmen verändert hat, nachdem es ein reiner Rüstungsbetrieb geworden ist. Ott wurde in den 80er Jahren wegen seines Engagements gegen die Waffenproduktion in Oberndorf entlassen. Ein permanenter Reibungspunkt ist der Gedenkstein zum Tod von Zwangsarbeitern in der Oberndorfer Waffenproduktion während des 2. Weltkriegs auf dem Grundstück von Hermann Pfaff. Dieser war früher bei der Waffen-SS und ist durch seine Kriegserlebnisse zum Pazifisten geworden. Noch heute gibt es Versuche, den Gedenkstein zu zerstören. Der evangelische Diakon Ulrich Pfaff, der an einer Biographie über seinen Vater Hermann Pfaff schreibt, nennt die Beweggründe, warum sein Vater den Stein errichtet hat. Zusammen mit seiner Ehefrau Renate ist er in der Friedensarbeit engagiert. „Wir haben immer vom Töten gelebt in Oberndorf.“ stellt Ulrich Pfaff fest, als er über die Verwicklung eigener Familienmitglieder in die Waffenproduktion spricht. Er lebte als Kind in Sichtweite der Lager der Zwangsarbeiter und hat diesen ausgeblendeten Teil der Stadtgeschichte unmittelbar erlebt. Das Nicht-Wissen-Wollen oder Umdeuten scheint auf, als Roland Biswurm schildert, wie seine Familie die Kriegsverletzungen seines Opas als gegeben hinnimmt.

Kapitel 3: Das Unbehagen am Schweigen
Alexander Schleicher[1], katholischer Pfarrer in Villingen, beklagt den legalen und illegalen Waffenhandel, der von Oberndorf ausgeht. Die Pfarrer von Oberndorf scheinen das unbequeme Thema zu meiden und greifen es in ihren Predigten nicht auf. Papst Franziskus dagegen bezieht öffentlich eindeutig Stellung: Menschen, die Waffen verkaufen, dürfen sich nicht Christen nennen.[2] In der anschließenden Diskussion mit Albrecht Zepf (stellvertretender Dekan des katholischen Dekanats Rottweil) und Stephan Lampart (katholischer Pfarrer in Oberndorf) gibt es keine klaren Aussagen über die Waffenproduktion in Oberdorf. Lampart wirft dem Papst vor, unüberlegt und „flapsig“ zu reden und Sachen nicht zu Ende zu denken.
Auch in Oberndorf kommen Flüchtlinge aus Krisengebieten an. Eva Scherer engagiert sich zusammen mit ihrem Mann bei der Initiative „Offene Hände für Flüchtlinge“ und erlebt immer wieder, welche Folgen Gewalt und Waffen für die geflohenen Menschen haben. Aus Angst vor Verfolgung durch die Islamisten verhüllt ein geflohener Somali beim Interview im Wohnheim sein Gesicht.
Der Leiter des Oberndorfer Waffenmuseums Andreas Kussmann-Hochhalter charakterisiert die Menschen der Stadt. Die Firma Mauser sei identitätsprägend für die Stadt. Jeder sei mit der Waffenindustrie in Berührung gekommen. Edgar Hagen, Betriebsrat bei Heckler & Koch, stellt sich im Interview voll hinter das Geschäftsziel seiner Firma: „Ich stehe voll dahinter, hinter Produkt und Unternehmen.“ „Von der Illusion einer Welt ohne Waffen bin ich weit entfernt.“ wehrt er die Frage nach der Rechtmäßigkeit seines Tuns ab.

Kapitel 4: Der Widerstand
Der Friedensaktivist Jürgen Grässlin (Aktion Aufschrei) erstattete 2010 Strafanzeige gegen Heckler & Koch wegen Verdachts illegaler Lieferungen des G36 nach Mexiko – bislang ohne Erfolg. Friedensaktivisten, darunter der Pfarrer Alexander Schleicher, demonstrieren darum vor der Staatsanwaltschaft in Stuttgart. Grässlin wendet sich seit 30 Jahren gegen Rüstungsexporte. Im Interview schildert er, welche grausamen Folgen für Menschen der Waffenexport hat.
Können Demonstrationen etwas ändern? Edgar Hagen bezweifelt, dass das „ewige Rumgehacke auf Heckler & Koch“ die Meinung der Belegschaft beeinflussen könne. Jürgen Grässlin dagegen setzte sich, angeregt durch Landgraebers ersten Film, intensiv mit Rüstungsexporten auseinander. Mittlerweile ist er Autor vieler Bücher zum Thema und anerkannter Experte. Am Ende hat sein beharrlicher Protest Erfolg. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart erhebt 2016, nach fünf Jahren Ermittlung, endlich Anklage gegen Mitarbeiter von Heckler & Koch und auch gegen die Geschäftsführung des Unternehmens.
Heckler & Koch erwägt seinerseits eine Klage gegen die Bundesregierung, weil Export­genehmigungen von Waffen zu lange geprüft würden. Das Unternehmen steht angesichts hoher Verschuldung unter Erfolgsdruck. Der Umstieg auf zivile Produktion ist aus Sicht des Insiders Hagen keine Alternative, da die hohe Spezialisierung in der Waffenfertigung dies nicht zulasse. Stattdessen forciert das Waffenunternehmen den Verkauf an zweifelhafte Abnehmer und kritisiert, dass Exportaufträge verweigert werden.

Kapitel 5: Die Geschichte einer Kugel
Der kenianische Arzt Dr. Walter Odhiambo, der in der Universitätsklinik von Nairobi Schusswaffenopfer behandelt, hält in Oberndorf einen Vortrag über die Folgen von Schusswaffenverletzungen. Odhiambo ist Mitglied der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges - Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW). Er stellt mit seiner „One-Bullet-Story“ einen Einzelfall vor und befreit ein Schusswaffenopfer aus der Anonymität der Opferstatistik. Im Waffenmuseum erkennt er sofort die einzelnen Waffen von Heckler & Koch, die die Polizei in Kenia, aber auch Terroristen und kriminelle Banden einsetzen.
Odhiambo besucht auf der Rückreise seinen Kollegen Dr. Boris Bil in München. Bil hat im Jugoslawien-Krieg als Arzt im Kriegsgebiet gearbeitet. Die Videoaufnahmen seiner humanitären Kriegseinsätze in Jugoslawien hat er im Internet veröffentlicht, um die grausame Realität den Menschen zu zeigen. Scharfschützen-Attacken, Flüchtende und verwundete Passanten sind zu sehen, ebenso Szenen im Lazarett mit blutenden Verletzten. Diese Aufnahmen belegen die These, dass Kleinwaffen Massenvernichtungsmittel sind. Ihr Einsatz bedeutet Schrecken für die Zivilbevölkerung und verursacht menschliches Leid.

Kapitel 6: Flüchtlinge in Oberndorf
Ein aus Ex-Jugoslawien geflohenes Ehepaar berichtet von ihren traumatisierenden Erfahrungen durch Verfolgung und Exekutionen im Krieg. Die Folgen der traumatisierenden Kriegserlebnisse sind der Ehefrau ins Gesicht geschrieben. Waffenlieferungen in diese Krisengebiete waren eine Voraussetzung für die erlittene Gewalt. Auch Heckler & Koch hat „Jagdwaffen“ dorthin geliefert, wie die Recherchen eines Journalisten ergaben.
Die Mitglieder der Flüchtlings-Initiative verweigern eine Spende der auf einen besseren Ruf bedachten Rüstungsfirma Heckler & Koch. Eva Scherer kann es nicht akzeptieren, dass ein Unternehmen, das durch seine Waffenproduktion selbst Fluchtursache ist, sich scheinheilig um das Wohl von Flüchtlingen bemüht.
In der Neckarhalle Oberndorfs wird Mozarts Oper „Zaide“ mit Beteiligung irakischer und syrischer Flüchtlinge aufgeführt. Das ausverkaufte Solidaritätskonzert wirbt für Toleranz und Humanität.
Der Handel mit Waffen geht weiter. Die Landesschau berichtet, dass der Bundessicherheitsrat Heckler & Koch weitere Waffenexporte in Millionenhöhe genehmigt hat. Der Regisseur zieht ein pessimistisches Fazit und belegt es mit einem Ausschnitt der ARD-Tagesthemen, die berichten, wie Waffenlieferung der Bundeswehr an die Peschmerga in den zivilen Waffenhandel auf einem Markt gelangen.

2. Würdigung und Kritik

Landgraebers Film ist eine Kurzfassung des Dokumentarfilms „Vom Töten leben“ (90 Min., 2016). Bereits 1984 hatte er sich mit seinem Film „Südfrüchte aus Oberndorf“ mit den politisch-psychologischen Zusammenhängen der Waffenproduktion in Oberndorf kritisch beschäftigt. „Der Tod, die Waffen, das Schweigen“ ist sein vierter längerer Film über die Rüstungsproduktion.

Er fokussiert in seiner jetzigen Untersuchung erneut auf das Oberndorfer Unternehmen Heckler & Koch, das als einer der größten und umstrittensten deutschen Waffenhersteller gilt. Dabei geht es ihm nicht um Einzelheiten über die Produktions- und Exportpraktiken des Waffenherstellers. Angesichts der nach wie vor restriktiven Informationspolitik des Unternehmens wäre dieser filmische Ansatz eine ergebnislose Sache. Landgraeber hebt stattdessen auf die moralische Verantwortung im Umgang mit dem Unternehmen ab. Dazu befragt er Bürger, Geistliche, Kritiker des Rüstungshandels sowie Mitarbeiter von Heckler & Koch, Flüchtlinge, Ärzte und viele mehr. Indem er von vielen Seiten die verhängnisvolle Abhängigkeit der Stadt mit der Rüstungsproduktion beleuchtet, arbeitet er die Mechanismen des Schweigens, Verdrängens oder Nicht-Wahrhaben-Wollens vieler Bewohner Oberndorfs heraus. In zum Teil kontrastierender Montage reiht Landgraeber die Interviews von Gegnern und Befürwortern aneinander.

Landgraeber fügt zur Pointierung und Gliederung wiederholt Ausschnitte aus Nachrichtensendungen ein. Die Nachrichtenausschnitte bzw. O-Töne aus Fernsehsendungen drehen sich um Waffenexporte, Handelsgenehmigungen und vor allem um die bei den Dreharbeiten aktuelle Diskussion über die Zielgenauigkeit des Sturmgewehrs G36. Die journalistischen Meldungen bleiben auf der rechtlich-politischen oder waffentechnischen Ebene. Die ethische und humanitäre Dimension scheint in der sachlichen Sprache der Fernsehnachrichten nicht auf. Landgraeber holt diese unterdrückte Dimension hervor.

Sein Verdienst ist es, mit seinem Film aufzuzeigen, dass die Diskussion um Waffenproduktion nicht auf wirtschaftlicher Ebene oder auf Ebene der Sicherheitspolitik geführt werden kann. Ihm gelingt es, die Perspektive überzeugend auf die humanitären Folgen zu lenken. Welches menschliche Leid die Herstellung und Anwendung von Waffen, das Treffen sog. Weichziele bedeutet, beweist die „One-Bullet-Story“ des Arztes Odhiambo oder auch die schockierenden Amateuraufnahmen in Lazaretten seines Kollegen. Landgraeber weist sachlich auf den ethischen Skandal der Waffenproduktion in Oberndorf hin: die sog. Weichziele sind getroffene Menschen, die Tod, Schmerzen und Verstümmelung erleiden. Kleinwaffen sind weder ‚Exportschlager‘ noch ein Beweis für die Qualität mittelständischer Unternehmen, sondern sie sind als Massenvernichtungsmittel zu sehen. Die Folgen und die Verantwortung, die sich daraus ergeben, arbeitet er heraus. Teilweise schockierende Bilder von Kriegseinsätzen, Verletzten oder Leichen sind keineswegs zur Dramatisierung eingesetzt, sondern sind als Belege und Dokumente notwendiger Teil der Beweisführung.

Landgraebers Dokumentarfilm zeigt ferner an Einzelbeispielen auf, wie Waffen von Heckler & Koch auf dubiose Waffenmärkte gelangen, über dunkle Wege zirkulieren und sogar in die Hände von Terroristen gelangen. Der Film ist ein bewegendes Plädoyer gegen Waffenproduktion und –handel, nicht nur in Oberndorf, denn gleichfalls in vielen anderen deutschen Städten werden Kleinwaffen oder Rüstungsgüter hergestellt.

Das Oberndorf-Syndrom

Die Waffenindustrie ist ein wichtiger Arbeitgeber in Oberndorf. Die wirtschaftliche Abhängigkeit und das ethische Verhängnis werden in Landgraebers aktuellem Film erneut sichtbar. Die Akteure, die bereits sind, sich seinen Fragen zu stellen, haben ihre besonderen Formen entwickelt, die humanitäre Dimension der Waffenproduktion auszublenden.

Der Betriebsrat Edgar Hagen sieht Krieg und den damit verbundenen Waffenbedarf als Grundkonstante menschlichen Zusammenlebens. Weder Rüstungskonversion noch ethischer begründeter Verzicht könne seiner Ansicht nach die Waffenproduktion senken.
Der Mitarbeiter des Oberndorfer Kulturamts Hans-Joachim Ahner räumt zumindest ein, dass Waffen mit Flüchtlingsströmen in Zusammenhang stehen. Er sieht aber die Hauptverant­wortung in der Politik im jeweiligen Fluchtland.
Der Leiter des Waffenmuseums Andreas Kussmann-Hochhalter flüchtet sich in allgemeine Beschreibungen.
Die zwei katholische Geistlichen von Oberndorf meiden es seit Jahren, das Thema in ihren Predigten anzusprechen, obwohl Papst Franziskus eindeutige Aussagen macht, wie die katholische Kirche zur Waffenherstellung steht.

Die Front des Schweigens ist indes nicht so geschlossen. Die Dokumentation gibt den Personen viel Raum, die die Waffenherstellung und die Rolle ihrer Stadt kritisch sehen.

Das Ehepaar Pfaff und vormals der verstorbene Hermann Pfaff beschäftigen sich mit dem Schicksal der Zwangsarbeit während des 2. Weltkriegs. Ihr Engagement weist Wege, sich der Problematik bewusst zu werden.
Eva Scherer ist in der Flüchtlingsarbeit tätig und distanziert sich davon, auch im humanitären Bereich von Heckler & Koch durch Spenden vereinnahmt zu werden.
Roland Biswurms Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters ist ein Versuch, die sozialen Verhältnisse in der Stadt zu verändern.
Der katholische Pfarrer Alexander Schleicher setzt sich in seinem Amt für Frieden ein, organisiert einen friedenspolitischen Kongress und beteiligt sich an Demonstrationen.
Jürgen Grässlin kämpft seit vielen Jahren gegen Waffenexporte Er ist heute einer der bekanntesten Gegner der Waffenherstellung. 2011 erhält er den Aachener Friedenspreis, im Dezember 2016 den wird er mit dem Stuttgarter Friedenspreis ausgezeichnet.

Landgraeber enthält sich einer direkten Bewertung dieser Akteure. Die Bilder machen klar: Jeder dieser Personen nimmt ihre ethische Verantwortung ernst und setzt sich gegen Gewalt und Waffenproduktion ein. Ihre Aktionen können trotz stabiler politischer und gesellschaftlicher Verhältnisse in Oberndorf in kleinem Rahmen etwas ändern.

3. Hintergrund-Informationen

Kleinwaffen sind Massenvernichtungsmittel
Kleinwaffen sind Handwaffen, die von einer Person getragen und bedient werden können. Dazu zählen Revolver, Pistolen, Gewehre, Maschinenpistolen und –gewehre, Handgranaten, Minen und sog. Panzerfäuste. Gerade diese Tragbarkeit macht Kleinwaffen im Gegensatz zu den Leichtwaffen, die deutlich schwerer sind und nur von mehreren Personen bedient werden können, besonders geeignet für den illegalen Waffenhandel. Einmal in Umlauf gebracht, ist der Weiterverkauf, Schmuggel und Handel nicht mehr kontrollierbar – und das mit tödlichen Folgen.
Mary Robinson, frühere Präsidentin Irlands und ehemalige UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, kritisiert, dass rund 600 Millionen Kleinwaffen in der Welt verbreitet sind. Durch sie stirbt jede Minute ein Mensch[3]. Meist seien es Zivilisten, die terrorisiert und getötet werden. Mehr als zwei Millionen Menschen seien seit 1955 allein durch Waffen von Heckler & Koch ums Leben gekommen.[4] Kofi Annan, der frühere UN-Generalsekretär, bezeichnete Kleinwaffen darum als „Massenvernichtungswaffen".[5]

Kleinwaffen destabilisieren Gesellschaften
Kleinwaffen töten nicht nur Menschen, sondern destabilisieren Gesellschaften. UN-Kommissarin Robinson sieht durch die Verbreitung von Kleinwaffen die Gefahr, dass Konflikte, die auf politischer Ebene beigelegt werden, auf lokaler Ebene von bewaffneten Banden, Paramilitärs, Milizen etc. schnell wieder aufflammen können. Politische und stabilisierende Maßnahmen wie Wahlen oder Referenden laufen ins Leere, wenn gleichzeitig gefährliche Kleinwaffen zirkulieren. Exportauflagen können die Diffusion von Waffen in die Grauzone und den illegalen Bereich nicht verhindern. Das Argument der positiven Wirkung von Waffen bei der Verbrechens- oder Terroristenbekämpfung läuft ins Leere. Vor allem dann, wenn Polizei und Armee von Staaten beliefert werden, in denen Menschenrechte verletzt werden. Viele gesellschaftliche Konflikte werden nicht durch Waffenlieferungen befriedet, sondern Kleinwaffen wirken eher als Brandbeschleuniger und gefährden politische und demokratische Prozesse.

Kleinwaffen gefährden die Entwicklung
Die Beschaffung von Kleinwaffen bindet nicht nur finanzielle Ressourcen, sondern läuft generell einer auf Frieden gerichteten Entwicklungspolitik zuwider. Kiflemariam Gebrewold, der bei der Friedensstelle der Evangelischen Landeskirche Baden arbeitet, kann dies aus eigenen Erfahrungen bestätigen. „Als Entwicklungshelfer habe ich erlebt, wie militärische Konflikte Entwicklungsanstrengungen in Westafrika, Ostafrika und am Horn von Afrika unmöglich machen. Ohne Frieden gibt es aber keine Entwicklung. Der Frieden kann, genauso wenig wie Entwicklung, von außen erbracht werden. Dies kann nur von innen erwachsen. Waffenlieferungen aus dem globalen Norden, torpedieren die Entwicklung ganzer Länder und Kontinente.“[6]

Westliche Friedenspolitik mit zunehmend militärischen Mitteln
Kriegseinsätze der NATO bzw. westlicher Staaten finden in der ganzen Welt statt: In Bürgerkriegen in Ex-Jugoslawien und Syrien und auch im Irak, in Afghanistan und in Libyen. Die westliche Sicherheitspolitik weitet den militärischen Spielraum in der Außenpolitik immer weiter aus. Die Bundeswehr hat sich in diesem Zusammenhang von einer Verteidigungsarmee zu einer weltweit operierenden Streitkraft gewandelt, um deutsche und westliche Interessen im Bereich Wirtschaft, Rohstoffe und Sicherheit durchzusetzen. Oftmals werden die Einsätze humanitär begründet oder als begrenzte „Kriseneinsätze in Konfliktgebieten“ bezeichnet. Die zunehmende Bereitschaft, Konflikte mit militärischen Mittel auszutragen, führt zu weltweiten Flüchtlingsbewegungen.
In der Rückschau der Militärinterventionen wird sichtbar, dass damit weder Frieden oder stabile politische Verhältnisse noch mehr Menschlichkeit erreicht worden ist. Dennoch erscheinen die militärische Intervention und der Waffeneinsatz als gerechtfertigtes Mittel in der Politik. Die Effizienz gewaltfreier Revolutionen und der Einsatz für den friedlichen Interessenausgleich mit dem Ziel eines gerechten Friedens sind in der Außenpolitik aus dem Blick gekommen. Oftmals sind es allein kirchliche Organisationen wie Brot für die Welt – Evangelischer Entwicklungsdienst oder Diakonie Katastrophenhilfe, die konsequent auf gewaltfreie Konfliktbearbeitung und eine gerechte Friedensarbeit setzen.

Kein klarer Wille, Waffenhandel zu ächten
Das Grundgesetz stellt in Artikel 26 Handlungen, die das friedliche Zusammenleben der Völker stören, unter Strafe und macht den Export von Kriegswaffen genehmigungs­pflichtig. Obwohl die rechtlichen Grundlagen ausreichen würden, Kleinwaffenexporte zu verbieten, ist die Praxis, dass regelmäßig politische Einzelfallabwägungen in vielen Fällen in Exportgenehmigungen einmünden. Militärische und wirtschaftliche Interessen gewinnen auf diese Weise eine starke Lobby. Rüstungsindustrie und Waffenexport legitimieren sich aus der weltweiten Sicherheitspolitik der westlichen Bündnisse. Die Rüstungsproduktion sei „integraler Bestandteil deutscher Souveränität“, so Georg Wilhelm Adamowitsch, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Sicherheit- und Verteidigungsindustrie e.V. – BDSV.[7] Interessant in diesem Zusammenhang ist hierbei die Position des Informationsportals des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, in der ersichtlich wird, dass die fortwährende Einzelfallentscheidung den restriktiven Charakter des Grundgesetzartikels in eine Praxis des Exportrechts umzudeuten beginnt.[8]
Die Exportabhängigkeit der Bundesrepublik und die Sicherung von Arbeitsplätzen sind weitere Motive für die großzügige Genehmigungspolitik der einzelnen Bundesregie­rungen. Nach den USA war die Bundesrepublik 2013 der zweitgrößte Exporteur von kleinen und leichten Waffen.[9]
„Kleinwaffen verursachen mehr Opfer als jede andere Waffenart, verschärfen Konflikte, destabilisieren Gesellschaften, hemmen Entwicklung.“ schreibt das Auswärtige Amt in seinem Webauftritt.[10] Den Regierungsstellen ist das Problem also bekannt. Trotz internationaler Verhandlungen, den Waffenexport zu kontrollieren und einzuschränken, fehlt offensichtlich der klare politische Wille, wirtschaftliche und militärische Interessen dem Schutz von Menschenleben und der Achtung von Menschenrechten eindeutig unterzuordnen.

Die Rolle der Gerichte
Der juristisch geführte Widerstand der Friedensbewegung gegen Waffenexporte ist zäh und nicht selten verjähren die Tatbestände. Seit 2010 besteht beispielsweise eine Strafanzeige gegen Heckler & Koch, die von Friedensaktivisten wegen unzulässiger Lieferungen des G36 nach Mexiko eingereicht wurde. Nach fünf Jahren erhebt die Staatsanwaltschaft endlich Anklage. Umgekehrt handeln die Gerichte sehr schnell, wenn sie gegen Rüstungsgegner vorgehen. Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt seit Mai 2016 gegen Jürgen Grässlin und zwei Journalisten und wirft ihnen vor, Akten und Daten in diesem laufenden gerichtlichen Strafverfahren gegen illegale Waffengeschäfte veröffentlicht zu haben, was nach dem Strafgesetzbuch verboten ist. Dieses Verfahren der Staatsanwaltschaft hat viel Kritik hervorgerufen, da damit gegen diejenigen vorgegangen wird, die Beweise für illegale Waffenexporte ermitteln und den Gerichten zur Verfügung stellen.

Die Position der christlichen Kirchen
Die evangelische und katholische Kirche in Deutschland (EKD und Deutsche Bischofskonferenz) haben friedensethische Denkschriften herausgegeben, in der sie kritisch zu Waffenexporten und militärischen Interventionen Stellung beziehen. Die Evangelische Kirche in Deutschland hat 2007 die Friedensdenkschrift „Aus Gottes Frieden leben – für gerechten Frieden sorgen“ formuliert und nimmt dort gegen Rüstungsexporte Stellung. Die deutschen Bischöfe äußerten sich in dem Hirtenwort „Gerechter Friede“ (2000). In „Soldaten als Diener des Friedens“ (2005) vertraten sie weiterhin eine kritische Position zu militärischer Gewalt, hinterfragten aber nicht die Existenz von Streitkräften („Die Bundeswehr hat sich bewährt.“).[11] Papst Franziskus hat in mehreren Interviews bisweilen sehr eindeutig gegen Waffenproduktion Stellung genommen (darauf wird im Film eingegangen)[12], sah aber, angesichts der Bedrohung von Christen im Irak, ein militärisches Eingreifen als gerechtfertigt.[13] Beide christliche Kirchen schließen den Einsatz von Waffengewalt als letztes Mittel nicht aus. Dagegen richtet sich die Kritik der kirchlichen Friedensbewegung.
Die katholische Friedensbewegung Pax Christi lehnt dagegen Waffenlieferungen und Militärschläge mit Hinweis auf zwei schreckliche Weltkriege, zu denen die Kirchen mitaufgerufen haben, ab.[14] In der christlichen Ökumene wird seit längerem das Konzept des gerechten Friedens als ein Leitbild für Friedensethik und Friedenspolitik entwickelt. Die Vorstellung vom gerechten Krieg als Ultima Ratio wird verworfen zugunsten eines Primats der Gewaltfreiheit und der Friedenspolitik durch gewaltlose Mittel. Den Gedanken des „gerechten Friedens“ haben zwar beide Kirchen in ihren Stellungnahmen aufgegriffen. Die konsequente Umsetzung dieses Ansatzes mahnen kritische Stimmen an.
In der Evangelischen Landeskirche Baden begann aus diesem Grund 2011 auf Initiative friedensbewegter Christen eine friedensethische Grundsatzdiskussion, die 2013 in einen friedensethischen Beschluss der Synode und der Verabschiedung des Positionspapiers „Richte unsere Füße auf den Weg des Friedens (Lk 1,79)“ endete. Seit 2015 fordern Christen aus Baden im „Karlsruher Aufruf 2015“ von der EKD ein „klares Leitbild zur Überwindung des Krieges“ und ein klares Nein zu militärischer Gewalt. Die Friedensdenkschrift der EKD von 2007 schließe den Einsatz von Waffen als letztes Mittel nicht aus. Christliches Handeln bedeute nach den Weisungen der Bergpredigt jede Form von Gewaltanwendung zu ächten. Damit setze die EKD ein deutliches Signal für eine neue deutsche Außen- und Sicherheitspolitik.

Heckler & Koch GmbH
Die Heckler & Koch GmbH ist ein internationales Unternehmen mit Firmensitzen in USA, Großbritannien und Frankreich. Weltweit zählt es zu den größten Herstellern von Kleinwaffen und ist die bekannteste und berüchtigtste deutsche Waffenfirma. Jürgen Grässlin bezeichnet Heckler & Koch als "das tödlichste Unternehmen Europas". Täglich würden 114 Menschen durch Waffen aus Oberndorf und anderen Ländern, die eine Waffenfertigungslizenz verfügen, sterben.[15]
Das Unternehmen wurde kurz nach dem 2. Weltkrieg von ehemaligen Mitarbeitern der Waffenfabrik Mauser in Oberndorf gegründet. Schon in den Anfangsjahren, in der noch die zivile Produktion eine größere Rolle spielte, stellte Heckler & Koch Dienstwaffen für Polizei, Grenzschutz und die Alliierten her. In dieser Grauzone war es Heckler & Koch möglich, sich frühzeitig mit der Entwicklung von Waffen zu beschäftigen. Ab 1954 produzierte Heckler & Koch das Sturmgewehr der spanischen Armee, das von ehemaligen Ingenieuren des nach dem 2. Weltkrieg aufgelösten Rüstungsunternehmens Mauser entwickelt worden war. Dieses Gewehr war der Vorläufer des Sturmgewehrs G3 der Bundeswehr. Durch den Ausfall von Aufträgen stand das Unternehmen Anfang der 1990er Jahre vor dem Konkurs und wurde von ausländischen Rüstungsfirmen übernommen. 2002 übernahmen private Investoren Heckler & Koch, darunter Andreas Heeschen, der im Film erwähnt wird. Mit heute rund 600 Mitarbeitern ist der Standort in Oberndorf einer der größten Arbeitgeber in der Region.
Heckler & Koch liefert seine Kleinwaffen in die ganze Welt und verkauft in mehr als 80 Staaten direkt seine Waffen. Durch die häufige Vergabe von Herstellungslizenzen und Ausfuhrgenehmigungen sind Kleinwaffen von Heckler & Koch weltweit verbreitet. Auch in Staaten, für die ein Waffenexportverbot gilt, tauchen Waffen des Unternehmens auf. Durch die Ausfuhr von Einzelteilen und Baugruppen, die Lieferung von „Jagdwaffen“ oder „Testwaffen“, also der Umdeklaration von Waffen, ist eine wirkungsvolle „Endverbleibs­kontrolle“, die seit 1982 erforderlich ist, nicht möglich. Das Sturmgewehr G3 ist nach der Kalaschnikow eines der meistgebauten und meistverkauften Waffen der Welt.
Regelmäßig kommt es zu Anzeigen und Gerichtsverfahren wegen Verstoßes gegen das deutsche Kriegswaffenkontrollgesetz. Außerdem belasten Vorwürfe und Ermittlungen wegen Bestechung von Amtsträgern die Geschäftspraxis von Heckler & Koch. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt seit Mai 2016 gegen Mitarbeiter wegen illegaler Waffenlieferungen. Im Gegenzug klagt Heckler & Koch gegen das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, wenn Exportgenehmigungen nicht erteilt werden und geht gegen demonstrierende Rüstungsgegner mit Hausverboten und Anzeigen vor.

4. Der Regisseur Wolfgang Landgraeber

Wolfgang Landgraeber (Jg. 1947) ist Fernsehjournalist und Dokumentarfilm, der vor allem politische, militärische, soziale und ökologische Themen aufgreift. Er zählte bis Ende der 90er Jahre zu den profiliertesten investigativen Fernsehjournalisten des öffentlich-rechtlichen Fernsehens.

Landgraeber ist Mitautor politischer Sachbücher:„Das RAF-Phantom“ (1992) und „Operation RAF“ (1994). Er doziert regelmäßig als Lehrbeauftragter an Filmhochschulen.

Nach dem Studium der Sozialwissenschaften (1969 – 1973) studierte er an der Hochschule für Film und Fernsehen in München (1973 – 1977). Zunächst arbeitete er von 1977 bis 1988 als Redakteur und Reporter beim politischen Fernsehmagazin „Monitor“ (WDR). Es folgte das Magazin „Panorama“ (1977 – 1988). Danach übernahm Landgraeber wechselnde Tätigkeiten beim Fernsehen als Auslandskorrespondent und als leitender Redakteur für WDR und ARD.

Regelmäßig produziert Landgraeber eigene Dokumentarfilme, Fernsehdokumentationen und Reportagen im gleichen Themenspektrum zur Innen- und Außenpolitik der BRD. Ein Schwerpunkt ist dabei Militarismus und Rüstung. Ein wichtiger Beitrag zur rüstungspolitischen Debatte war der Kinodokumentarfilm „Fern vom Krieg“ (1984). Die Kurzfassung „Südfrüchte aus Oberndorf“ war im nicht-gewerblichen Verleih für die Bildungsarbeit erhältlich und hat viel zur politischen Aufklärung über Waffenexporte beigetragen. Seit 2012 arbeitet er als freier Dokumentarfilmer. Für seine Filme und Berichte erhielt Landgraeber über viele Jahre hinweg Preise und Auszeichnungen.

Filmographie (eine Auswahl)

  • 1978 Nah beim Schah (Kinodokumentarfilm)
  • 1984 Fern vom Krieg (Kinodokumentarfilm)
  • 1984 Südfrüchte aus Oberndorf (auch bei EZEF)
  • 1985 Unter deutschen Dächern - Das Oberndorfer Gewissen (ARD)
  • 1991 Gesucht wird...der unsichtbare Tod - Über die Forschung an biologischen Waffen (ARD)
  • 1992 Panteon Militar - Der "Kreuzzug gegen die Subversion" in Argentiniens Militärdiktatur (Kinodokumentarfilm, auch bei EZEF)
  • 1996 Zar Boris und die Brandstifter - Jelzins Tschetschenienkrieg (ARD)
  • 2000 Kohls Mädchen, Kohls Erbin - Angela Merkels Weg zur Macht (ARD)
  • 2016 Vom Tören leben (Kinodokumnetarfilm, auch bei EZEF)

5. Didaktische Empfehlungen

Alterseignung
Die Bilder von Gefechten, medizinischen Einsätzen in Lazaretten und Kriegsopfern haben hohe emotionale Wirkung. Der dokumentarische Charakter der aufgenommenen Kampfhandlungen kann zu Überforderung Einzelner führen. Der Film wird deswegen nicht für Schülerinnen und Schüler unter 16 Jahren empfohlen.

Unterrichtsfächer: Sozialkunde, Politik, Geschichte, Religion, Ethik
Themen: Verantwortung, Schuld, Verdrängung, Waffenhandel, Friedensethik, Flüchtlinge

Hinweise zum Einsatz im Religionsunterricht in der Schule
Die friedenspolitischen Positionen der christlichen Kirchen lassen sich anhand dieses Beitrags hervorragend thematisieren und kritisch hinterfragen. Insbesondere der Konsultationsprozess „Friedensethik“ der Evangelischen Landeskirche Baden verneint die Option des Krieges als letztes Mittel der Friedenssicherung und fordert unter Verweis auf die Bergpredigt einen vollständigen Gewaltverzicht.
Der Film eignet sich – um es für ein Bundesland stellvertretend zu konkretisieren – nach den bisherigen und ab September 2016 neuen Bildungsplänen für Baden-Württemberg für den evangelischen und katholischen Religionsunterricht für die Bereiche „Mensch und Verantwortung“ sowie „Kirche und Kirchen“ im Religionsunterricht der gymnasialen Oberstufe.

Vorschläge für das Filmgespräch

  • Beschreiben Sie die einzelnen Positionen der auftretenden Personen. Welche Argumentationen geben die Befürworter der Waffenproduktion? Welche Ausflüchte und Verdrängungsmechanismen sind erkennbar?
  • Roland Biswurm beschreibt das Schweigen als einen unheimlichen Schmerz. Er sieht in der Waffenproduktion einen der Gründe für den Niedergang der Stadt. Würden Sie ihm zustimmen? Gibt es wirklich ein Oberndorf-Syndrom?
  • Schätzungsweise acht von zehn Familien in Oberndorf stehen mit Heckler & Koch in Verbindung. Ist eine Stadt und ihre Bewohner moralisch mitverantwortlich für die Folgen der Waffenproduktion von Heckler & Koch?
  • Sind Waffen wertneutral bzw. ist der Mensch der jeweils alleine verantwortliche Faktor für den „guten“ oder „bösen“ Einsatz von Waffen? Liegt in Waffen, die produziert werden, um sog. Weichziele zu treffen, nicht von vornherein eine ethisch abzulehnende Zwecksetzung zugrunde?
  • Welche Motive, Erlebnisse und Entscheidungen haben die Akteure des Widerstands im Film dazu bewogen, sich gegen die Waffenproduktion zu wenden?
  • Wie können sich Christen zur Waffenproduktion verhalten? Ist es sinnvoll, den Waffeneinsatz aus theologischer Sicht generell zu ächten?
  • Welche Positionen haben die EKD, die evangelischen Landeskirchen und die katholische Kirche? Siehe dazu den Friedensethischen Prozess in der Evangelischen Landeskirche Baden.
  • Sogenannte Amokläufe und Attentate in Erfurt, Winnenden, Paris und zuletzt in Orlando verunsichern die Bevölkerung extrem. Neben der Fanatisierung der Täter ist eine weitere Ursache, dass die Täter über entsprechende Waffen verfügen konnten. In Europa wurden deswegen die Waffengesetze EU-weit verschärft. Andererseits werden nach wie vor Waffenexporte genehmigt, die in den Händen von Unrechtsstaaten, kriminellen Banden, Paramilitärs, Terror-Organisationen, Bürgerkriegsparteien etc. noch viel schlimmeres Leid in der Bevölkerung anrichten können. Wie ist dieser Widerspruch zu erklären?

6. Literatur- und Medienhinweise

Publikationen:

  • Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes. Blutiger Handel – die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden. Heyne Verlag, 2015.

Links:

Kampagnen

Kirche

Statistik, Forschung

Filme:

  • Südfrüchte aus Oberndorf
    Regie: Wolfgang Landgraeber, Deutschland 1983/84, 45 Min., Dokumentarfilm, 16mm
    Geeignet ab 16 Jahren
    Bezug: www.ezef.de
  • Kreuzzug gegen die Subversion
    Regie: Wolfgang Landgraeber, Deutschland 1991,61 Min., Dokumentarfilm, 16mm und VHS
    Geeignet ab 16 Jahren
    Bezug: www.ezef.de
  • Zur Hölle mit dem Teufel – Frauen für ein freies Liberia (Pray the Devil back to Hell)
    Regie: Gini Reticker, USA, Liberia 2008, 60 Min., Dokumentarfilm
    Geeignet ab 16 Jahren
    Bezug: www.ezef.de
  • Snipers Valley
    Regie: Rudolf Schweiger, Deutschland 2002,14 Min., Kurzspielfilm
    Geeignet ab 12 Jahren, FSK: 12 Jahre
    Bezug: www.fwu.de

[1] Zusammen mit anderen Friedensaktivisten organisierte er 2013 den Internationalen Kongress zu sozialen und gesundheitlichen Folgen des globalen Kleinwaffenhandels, der bezeichnenderweise nicht in Oberdorf, sondern in Villingen-Schwenningen stattfand. Die Stadt Villingen-Schwenningen war unter Beteiligung von Oberbürgermeister Rupert Kubon Mitveranstalter.

[2] www.spiegel.de/panorama/papst-franziskus-kritisiert-waffenbranche-a-1040023.html

[3] Frankfurter Rundschau vom 28.4. 2004, S. 29

[4] Jürgen Grässlin, Südwestpresse 3.6. 2013

[5] Süddeutsche Zeitung, 16.1. 2014, Seite 2

[6] Mail vom 28.6. 2016

[7] in: Zeitzeichen 4/2014, S. 21

[8] www.ruestungsindustrie.info/ruestungsexport-der-rechtliche-rahmen

[9] Süddeutsche Zeitung vom 16.1. 2014, S. 2

[10] www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Friedenspolitik/Abruestung/MinenKleinwaffen/KleinLeichtWaffen_node.html, Speicherdatum 2.6. 2016

[11] „Soldaten als Diener des Friedens. Erklärung zur Stellung und Aufgabe der Bundeswehr. 29.11. 2005, hrsg. vom Sekretariat der Deutschen Bischofskonferenz, Bonn, Seite 5.

[12] www.spiegel.de/panorama/papst-franziskus-kritisiert-waffenbranche-a-1040023.html

[13] www.katholisch.de/aktuelles/aktuelle-artikel/der-terror-muss-aufgehalten-werden

[14] www.katholisch.de/aktuelles/aktuelle-artikel/brutales-dilemma

[15] Südwestpresse 3.6. 2013, anlässlich des Internationalen Kongresses zu sozialen und gesundheitlichen Folgen des globalen Kleinwaffenhandels in Villingen 2013

Autor: Roland Kohm
Juli 2016